Anfrage: Ueberprüfung der Regionalpolitik. Revision des IHG (Brügger Cyrill)
Geschäftsnummer: | 91.3398 |
Eingereicht von: | Brügger Cyrill |
Einreichungsdatum: | 05.12.1991 |
Stand der Beratung: | Überwiesen an den Bundesrat |
Zuständigkeit: | Volkswirtschaftsdepartement |
Schlagwörter: | Regionalpolitik; Ueberprüfung; Revision; Berücksichtigung; Infrastrukturen;; Bundesrat; Umschreibung; Region;; Differenzierung; Regionen; Entwicklungsunterschieden;-; Unterhaltskosten; Vermehrte; Landschaftsschutzes; Natur; Vereinfachung; Rasch; Prioritären; Zielsetzung; Wird;; Verstärkung; Hilfe; Immaterielle; Stützung; Kultureller; Fung;; Regionalpolitik;; IHG-Verfahrens; Grundlagen; Aufgr |
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Eingereichter Text
Der Bundesrat wird beauftragt, aufgrund einer gründlichen Ueberprüfung der Regionalpolitik, eine Revision des Bundesgesetzes über Investitionshilfe für Berggebiete einzuleiten.
Die Revision soll insbesondere folgende Schwerpunkte umfassen:
- Ueberprüfung der Grundlagen der schweizerischen Regionalpolitik (Zweck, Geltungsbereich, Förderungswürdigkeit, Zweckmässigkeit des Instrumentes);
- Abschätzung der Auswirkungen der europäischen Integration auf die Regionalpolitik;
- Ueberprüfung des IHG-Verfahrens mit dem Ziel einer möglichen Vereinfachung und Straffung;
- Begriff und Umschreibung der Region;
- Differenzierung zwischen den Regionen in ihrer Entwicklungsunterschieden;- Berücksichtigung von Betriebs- und Unterhaltskosten der Infrastrukturen;
- vermehrte Berücksichtigung des Natur- und Landschaftsschutzes, damit dieser rasch zu einer prioritären Zielsetzung wird;
- Verstärkung der Hilfe für immaterielle Infrastrukturen;
- Stützung kultureller Aktivitäten.
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Weitere Informationen
Mehr Informationen können Sie von der Webseite www.parlament.ch entnehmen.
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